Wegfall der meisten Corona-Schutzmaßnahmen

Wegfall der meisten Corona-Schutzmaßnahmen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

liebe Vereinsvertreter der Egginger Vereine, Institutionen, Gruppierungen, Kirchen und Religionsgemeinschaften,

wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, sind seit dem letzten Sonntag, 03.04.2022, in Baden-Württemberg nahezu alle verpflichtenden Corona-Schutzmaßnahmen ausgelaufen.

Wesentliche Maßnahmen in der neuen, seit dem 03.04.2022 geltenden Verordnung sind:

  • Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlung
  • Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-Maske):
    • im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV),
    • in Arzt- und Zahnarztpraxen,
    • in Einrichtungen, Fahrzeugen und an Einsatzorten der Rettungsdienste sowie
    • in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe.
  • Ermächtigung zum Erlass von Ressortverordnungen zur Regelung von:
    • Maskenpflichten in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Dialyseeinrichtungen, Eingliederungshilfeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten,
    • Testpflichten
      • in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Eingliederungshilfeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten,
      • in Schulen und Kitas,
      • in Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlerinnen und -aussiedlern,
      • in Justizvollzugsanstalten, Maßregelvollzugseinrichtungen und anderen Einrichtungen, soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

Diese Regelungen werden nicht direkt in der Corona-Verordnung des Landes, sondern in entsprechenden Ressortverordnungen umgesetzt. Dazu gehören etwa Testpflichten in der Corona-Verordnung Schule <https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/corona-verordnung-schule>  und der Corona-Verordnung Kita <https://km-bw.de/CoronaVO+Kita>  bis zum Beginn der Osterferien sowie die Beibehaltung der Masken- und Testpflichten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen <https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/coronavo-vulnerable-einrichtungen/> .

Das bedeutet, dass der Vereinsbetrieb bzw. die Institutionstätigkeiten wieder nahezu ohne Einschränkungen abgehalten werden können.

Ihre Gemeindeverwaltung