Impressum nach § 5 TMG, § 55 RStV
Gemeinde Eggingen
Bürgerstraße 7
79805 Eggingen
Tel.: 07746/9202-0
Fax: 07746/9202-50
Umsatzsteuer-ID: DE142827082
E-Mail: gemeinde@eggingen.de
Vertretungsberechtigter: Bürgermeister Karlheinz Gantert
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Landratsamt Waldshut
Kaiserstraße 110
79761 Waldshut-Tiengen
Inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV:
Bürgermeister Karlheinz Gantert
gemeinde@eggingen.de
Technische Betreuung:
Suchmaschinenoptimierung und Webdesign – WEB Projekt1
Hinweise zur Online-Streitbeilegung:
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Haftungsausschluss bei Querverweisen:
Die Gemeinde Eggingen ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Eggingen insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
„Links“
Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Eggingen hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Eggingen von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Annahme verschlüsselter elektronischer Post:
Die Gemeinde Eggingen kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.
Annahme signierter elektronischer Post:
Leider kann die Gemeinde Eggingen aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.